Das Corona-Hygienekonzept

Aufgrund der Coronapandemie treffen wir umfangreiche Schutzmaßnahmen für Sie, um das Infektionsrisiko im Rahmen Ihres Wahleinsatzes zu minimieren.

Hierzu gehört auch, dass nach der am 11. März 2021 im Bundesanzeiger verkündeten Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) Personen, die als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer tätig sind, mit erhöhter Priorität (Gruppe 3) Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 haben. (mit Stand vom 11. März 2021, siehe hier.)

Außerdem erhalten alle Wahlhelfer*innen am Wahltag einen Corona-Schnelltest, um sich zu Beginn des Wahltages selbst zu testen.

 

 

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Wahlhandlung sind in jeder Hinsicht der Wahlvorstand bzw. ist die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher zuständig und verantwortlich. Es gelten folgende Regelungen:

Am Eingang zum Wahlraum sorgt eine Hilfsperson dafür, dass

  • sich jede Person vor dem Eintreten in den Wahlraum die Hände desinfiziert.
  • der Mindestabstand von 1,50 m zu anderen Personen eingehalten wird. Zur Einhaltung des Mindestabstandes werden gut sichtbare Markierungen im Abstand von 1,50 m abgebracht werden.
  • nur so viele Wähler*innen in den Wahlraum eintreten wie Wahlkabinen vorhanden sind.
  • jede/r Wähler*in sowie ggf. Wahlbeobachter*in einen Mund-Nasen-Schutz trägt. Wer vorsätzlich oder fahrlässig die Maskenpflicht nicht einhält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Hinsichtlich des Umgangs mit Personen, die das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beim Betreten des Wahlraumes verweigern, siehe besondere Hinweise.
  • Personen, die die Wahl beobachten wollen, einen Freiraum zugewiesen wird, der den Mindestabstand zu anderen Personen gewährleistet. Der Freiraum ist Teil des Corona-Hygienekonzepts.
  • Personen, die eine Mund-Nasen-Abdeckung tragen oder von dieser Pflicht durch ärztliches Attest nachweislich befreit sind, soll der Zugang zum Wahlraum auch bei leichten Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten und Erkältungssymptome) nicht verwehrt werden. In dem Falle dürfen nur diese Wählerinnen bzw. diese Wähler den Wahlraum betreten.
  • ist dafür zu sorgen, dass regelmäßig gelüftet wird.
  • soll die Zahl der gleichzeitig anwesenden Mitglieder des Wahlvorstandes auf die erforderliche Mindestzahl reduziert werden.
  • ist nach Möglichkeit dafür zu sorgen, dass sich Wahlvorstandsmitglieder regelmäßig die Hände waschen und mit Einmalhandtüchern abtrocknen können.
  • ist für die Wahlvorstandsmitglieder die Möglichkeit zur Handdesinfektion bereitzuhalten.
  • müssen alle Wahlvorstandsmitglieder und Hilfskräfte eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen,
  • sollen – soweit es zur Identitätsfeststellung erforderlich ist – die Wahlberechtigten den Mund-Nasen-Schutz kurzzeitig abnehmen,
  • ist zu jeder Zeit und in jeder Situation (auch von den Mitglieder*innen des Wahlvorstandes) der Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten, sofern nicht z.B. bei der Stimmzettelausgabe, bei der Feststellung der Wahlberechtigung und dem Einwurf des Stimmzettels ein zusätzlicher Aerosolschutz besteht.
  • sollen diejenigen Wahlvorstandsmitglieder, die Stimmzettel und Schreibstifte ausgeben, Schutzhandschuhe tragen.
  • ist nach jeder Stimmabgabe der Tisch der Wahlkabine zu desinfizieren.
  • es wird versucht werden, für jeden Wähler einen . Es gelten aber auch folgende Alternativen: