Das Corona-Hygienekonzept

Aufgrund der Coronapandemie treffen wir umfangreiche Schutzmaßnahmen für Sie, um das Infektionsrisiko im Rahmen Ihres Wahleinsatzes zu minimieren.

Es gelten die Vorschriften des § 5 b der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2.

Alle Mitglieder des Wahlvorstandes müssen entweder geimpft, genesen oder getestet sein. Alle Wahlhelfer*innen erhalten spätestens Wahltag hierfür einen Corona-Schnelltest.

 

 

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Wahlhandlung sind in jeder Hinsicht der Wahlvorstand bzw. ist die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher zuständig und verantwortlich. Es gelten folgende Regelungen:

Am Eingang zum Wahlraum sorgt eine Hilfsperson dafür, dass

  • sich jede Person vor dem Eintreten in den Wahlraum die Hände desinfiziert.
  • der Mindestabstand von 1,50 m zu anderen Personen eingehalten wird. Zur Einhaltung des Mindestabstandes werden gut sichtbare Markierungen im Abstand von 1,50 m abgebracht werden.
  • nur so viele Wähler*innen in den Wahlraum eintreten wie Wahlkabinen vorhanden sind.
  • jede/r Wähler*in sowie ggf. Wahlbeobachter*in einen Mund-Nasen-Schutz trägt. Wer die Maskenpflicht nicht einhält, stört die Ordnung im Wahlraum. Solche Personen können daher nach § 31 Satz 2 des Bundeswahlgesetztes aus dem Wahlraum verwiesen werden.
  • Personen, die die Wahl beobachten wollen, einen Freiraum zugewiesen wird, der den Mindestabstand zu anderen Personen gewährleistet. Außerdem muss, wer die Wahl oder die Auzählung beobachten möchte, eine Maske tragen. Sofern die Person aus gesundheitlichen Gründen von der Maskenpflicht befreit ist, ist ein Impf-, Test- oder Genesennachweis zu erbringen.
  • Personen, die eine Mund-Nasen-Abdeckung tragen oder von dieser Pflicht durch ärztliches Attest nachweislich befreit sind, soll der Zugang zum Wahlraum auch bei leichten Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten und Erkältungssymptome) nicht verwehrt werden. In dem Falle dürfen nur diese Wählerinnen bzw. diese Wähler den Wahlraum betreten.
  • ist dafür zu sorgen, dass regelmäßig gelüftet wird.
  • soll die Zahl der gleichzeitig anwesenden Mitglieder des Wahlvorstandes auf die erforderliche Mindestzahl reduziert werden.
  • ist nach Möglichkeit dafür zu sorgen, dass sich Wahlvorstandsmitglieder regelmäßig die Hände waschen und mit Einmalhandtüchern abtrocknen können.
  • ist für die Wahlvorstandsmitglieder die Möglichkeit zur Handdesinfektion bereitzuhalten.
  • müssen alle Wahlvorstandsmitglieder und Hilfskräfte eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, außer am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn der Mindestabstand von 1,50 m eingehalten ist oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird.
  • sollen – soweit es zur Identitätsfeststellung erforderlich ist – die Wahlberechtigten den Mund-Nasen-Schutz kurzzeitig abnehmen,
  • ist zu jeder Zeit und in jeder Situation (auch von den Mitglieder*innen des Wahlvorstandes) der Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten, sofern nicht z.B. bei der Stimmzettelausgabe, bei der Feststellung der Wahlberechtigung und dem Einwurf des Stimmzettels ein zusätzlicher Aerosolschutz besteht.
  • ist nach jeder Stimmabgabe der Tisch der Wahlkabine zu desinfizieren.