Fragen und Antworten bei gut besuchter Einwohnerversammlung

Straßenausbaubeiträge und Entwicklung des Hafens waren wichtige Themen. Ein Film zeigte umgesetzte Bauprojekte.

in Rathaus & Politik, Tourismus & Freizeit

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Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner hatten die Gelegenheit genutzt, sich im Wedeler Ratssaal direkt über die aktuellen…
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Fatema Alkhalaf und Maissa Salloum von der Wedeler Koch-Gruppe „Heimat-Kochen mit neuen Mitbürgern“ versüßten zusammen mit…

Wie geht Wedel in die Zukunft? Um diese Frage ging es hauptsächlich bei der außerordentlich gut besuchten Einwohnerversammlung im Wedeler Ratssaal zu der der Wedeler Stadtpräsident Michael Schernikau eingeladen hatte. Nach der Begrüßung durch den Stadtpräsidenten drehte es sich bei insgesamt vier Präsentationen um Themen, die die Einwohnerinnen und Einwohner der Rolandstadt bewegen und die derzeit von Politik und Verwaltung in Angriff genommen werden, oder die bereits erfolgreich umgesetzt sind. 

So informierte Bürgermeister Niels Schmidt über die finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Wedel, sollten, wie von einigen Wedeler Ratsfraktionen beabsichtigt, die Straßenausbaubeiträge für Anwohner abgeschafft werden.  Die Fraktionen hatten in Aussicht gestellt, die Ausbaubeiträge in Wedel abzuschaffen, sobald u.a. keine gesetzliche Verpflichtung mehr dazu besteht. Dabei handelt es sich um Beiträge von Anwohnern für den Ausbau, den Umbau oder die Erneuerung öffentlicher Straßen. Weiterhin beitragspflichtig bleibe aber die erstmalige Herstellung von Erschließungsstraßen. 

Am 29. Oktober 2018 hatte die CDU im Haupt- und Finanzausschuss die Aussetzung der entsprechenden Satzung rückwirkend zum 26. Januar 2018 beantragt, da an diesem Tag das Gesetz zur Aufhebung der Beitragserhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge in Kraft getreten war. Sollte dieser Antrag vom Rat angenommen werden, würden keine Straßenausbaubeiträge für Maßnahmen, die nach dem 26.1.2018 fertiggestellt/abgenommen worden sind, erhoben. Für die Stadt Wedel würden dadurch, rechnete Schmidt vor, Mindereinnahmen von rund 430.000 Euro pro Jahr entstehen. Dieser Fehlbetrag könne zum Beispiel durch die Erhöhung der Grundsteuer kompensiert werden, die sich bei den meisten Einwohnerinnen und Einwohnern auf wenige zusätzliche Euro im Monat belaufen würde. So könnten in Zukunft nicht wie bisher die Anwohner einer Straße für die Kosten des Ausbaus herangezogen werden, sondern alle grundsteuerpflichtigen Einwohner gemeinsam. Im Anschluss an seinen Vortrag beantwortete Schmidt zahlreiche Fragen der Besucher, verwies aber bei konkreten Fragen zu Einzelfällen auf eine individuelle Informationen und Beratungsangebote durch die Stadt Wedel. 

Zweites großes Thema waren die anstehenden Arbeiten am Schulauer Hafen wo im kommenden Jahr mit dem Ausbau der Ostmole begonnen werden soll. Die Leiterin des Fachbereiches 2 „Bauen und Umwelt“ der Stadt Wedel, Gisela Sinz, stellte hier noch einmal die Planungen vor Erläuterte die Rekonstruktion des Hafenmeisterhäuschens und bettete die aktuellen Pläne in die Gesamtkonzeption des Rahmenplans ein. Aus dem Plenum gab es bei diesem Thema vor allem Fragen nach dem Betreiberkonzept und zur Sicherstellung des Flutschutzes bei Sturmfluten. Der Wedeler Kultur-Kapitän Hannes Grabau legte mit seinen Erinnerungen an die Liegezeiten mit seiner Batavia im Schulauer Hafen zur Sturmsaison beredt Zeugnis ab, welche Naturgewalten auch innerhalb des Hafenbeckens wirken können. 

Zu den weiteren Planungen am Theater-Parkplatz – als drittem Tagesordnungspunkt – verwies Sinz auf den öffentlichen Planungs-Workshop im kommenden Frühjahr, bei dem weiter an einem Konzept für die Fläche am Bahnhof gefeilt werden soll. Sowohl Sinz als auch Bürgermeister Schmidt sprachen sich dafür aus, dass das Wedeler Theater als Kleinod erhalten bleiben solle und durch die Neugestaltung der Fläche noch deutlicher herausgestellt werden solle. 

Mit einem abschließenden Film, stellte die Stadtverwaltung zahlreiche größere und kleiner Projekte und Baumaßnahmen vor, die in der jüngsten Zeit erfolgreich umgesetzt worden waren. Diese reichten vom Traditionsschiffsanleger im Schulauer Hafen über die sanierte Turnhalle der Moorwegschule oder die Obstpflückerkarte „Essbares Wedel“ bis zur sanierten B 431 oder dem Anbau an der Gebrüder-Humboldt-Schule.  Den Film gibt es hier.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ nutzten Einwohnerinnen und Einwohner erneut die Gelegenheit, sich mit kleineren und größeren Anliegen an die Vertreter von Politik und Verwaltung zu wenden. Nach lebhafter aber stets konstruktiver und respektvoller Diskussion schloss Stadtpräsident Schernikau die Einwohnerversammlung 2018 nach rund zwei Stunden.  

Zum durchaus harmonischen Verlauf hatte auch der süße Einstieg durch Hüseyin Inak, Migrationsberater des Diakonievereins Migration e.V., und den Vertreterinnen der Kochgruppe „Heimat-Kochen mit neuen Mitbürgern“ beigetragen. Fatema Alkhalaf und Maissa Salloum hatten Baklava und „Damenringe“ gebacken und an die Besucherinnen und Besucher verteilt. Die Kochgruppe trifft sich in der Villa und wird von Malivan Lange betreut – auch das ein Teil des Wedeler Stadtlebens, bei dem die Menschen in der Rolandstadt ein Zeichen setzen. (30. November 2018, Stadt Wedel/Kamin)

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